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Meldungen

Bild: Angelika Aschenbach

Hessen braucht ein Lehramtsstipendium

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute einen Antrag zur Einführung eines so genannten Hessenstipendiums für das Lehramtsstudium eingebracht (Drucksache Nr. 20/693). Ziel des neuen Stipendiums ist es, dem anhaltenden Lehrkräftemangel und dem daraus resultierenden Unterrichtsausfall entgegenzuwirken. Mit dem Vorschlag…

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Wir müssen endlich einlenken und das Artensterben stoppen

In der heutigen Debatte zur Biodiversität und zur europäischen Agrarpolitik warnte die SPD-Landtagsabgeordnete und Umweltpolitikerin Heike Hofmann vor einem Voranschreiten des Artensterbens. Hofmann sagte am Donnerstag im Hessischen Landtag: „Für den Bericht des Weltbiodiversitätsrates der UN haben hunderte Wissenschaftler drei…

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Datenschutz wichtige als je zuvor

Anlässlich des 46. Tätigkeitsberichts des Hessischen Datenschutzbeauftragten erklärte der digitalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tobias Eckert heute: „Der Bericht gibt  einen guten Überblick über die Themen und Probleme im Datenschutz. Die Politik hat gerade aufgrund europäischer Regelungen weiterhin eigene Herausforderungen bei…

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Mobilität und Umwelt zusammen denken

In der von Bündnis 90/ Die Grünen beantragten Aktuellen Stunde zum Thema „Hessen als Pionier nachhaltiger Mobilität“ hat der SPD-Landtagsabgeordnete Knut John eine nachhaltige Verkehrswende eingefordert. Die Mobilität von morgen müsse Verkehrs- und Umweltpolitik zusammen denken, so John. Nur die…

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Maßvolle Anhebung der Ausstattung der Abgeordneten und Hohe der Grundentschädigung

Maßvolle Anhebung der Ausstattung der Abgeordneten und Höhe der Grundentschädigung In der Plenardebatte zur Änderung der Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Hessischen Landtags hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, die angestrebten Änderungen als maßvoll bezeichnet. Rudolph sagte am…

Schlingerkurs beenden – Impfpflicht einführen

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag fordert die Einführung einer Impfpflicht gegen Masern und hat einen entsprechenden Antrag ins Plenum eingebracht. In der Debatte darüber stellte die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, heute fest, dass das…

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Spätes Erwachen der Landesregierung zur Stärkung des Juristennachwuchses

Die SPD-Landtagsabgeordnete und Rechtspolitikerin Heike Hofmann hat den von CDU und Grünen vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes als „längst überfällig“ bezeichnet. Hofmann sagte am Mittwoch in Wiesbaden: „Seit Jahren prangert die Vertretung der hessischen Rechtsreferendare bessere Ausbildungsbedingungen an. Kritisiert…

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Hessische Beamtinnen und Beamte an der allgemeinen Einkommensentwicklung beteiligen

Hessische Beamtinnen und Beamte an der allgemeinen Einkommensentwicklung beteiligen Der Hessische Landtag hat heute über den Gesetzentwurf zur Anpassung der Besoldung debattiert. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, nannte in diesem Zusammenhang die Übertragung des…

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Wir wollen das inklusive Wahlrecht

In der heutigen Debatte zum Gesetzentwurf der SPD, der die Einführung eines inklusiven Wahlrechts in Hessen vorsieht, erneuerte die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, ihre Forderung nach einem Wahlrecht für vollbetreute Menschen. Dazu…

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Viel heiße Luft bei der Vorstellung des Arbeitsprogramms der Ministerin

Am heutigen Montag hat die hessische Digitalministerin Prof. Dr. Sinemus in einer Pressekonferenz ihr Fünf-Punkte-Arbeitsprogramm vorgestellt. Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, nannte das vorgelegte Programm eine „enttäuschende Aneinanderreihung von Phrasen und Worthülsen“. Eckert sagte dazu…

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