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Meldungen

Bild: Pietro Sutera

Staatsgerichtshof als Garant für Einhaltung der Landesverfassung

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel würdigte heute die Rolle des Staatsgerichtshofs Hessen als „bewährter Hüter der Landesverfassung“ anlässlich des siebzigjährigen Bestehens des Verfassungsorgans. Schäfer-Gümbel sagte am Freitag: „Der Staatsgerichtshof des Landes hat in den vergangenen 70 Jahren dafür Sorge…

Dreist, dreister, Boris Rhein

Der Wiesbadener Kurier berichtet in seiner heutigen Ausgabe unter der Überschrift „Die Kunst des Postengeschachers“ über das Personalkarussell im Ministerium für Wissenschaft und Kunst. Der Bericht beschreibt, wie Wissenschaftsminister Boris Rhein im Sommer erst den langjährigen Leiter der wichtigen Zentralabteilung…

Talk mit TSG

„In Hessen gibt es Wohnungsnot“ Thorsten Schäfer-Gümbel will hessischer Ministerpräsident werden. „Es geht bei der Landtagswahl um die Zukunft Hessens. Wir wollen endlich die Wohnungsnot beenden. CDU und Grüne machen das nicht: Wer bezahlbare Wohnungen will, muss SPD wählen“, sagte…

Bild: Pietro Sutera

Fahrverbote verhindern – Schwarzgrün stimmt Antrag im Bundesrat auf Nachrüstung nicht zu

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel vom gestrigen Abend, die eine Änderung des Immissionsschutzgesetzes als Lösung für die drohenden Diesel-Fahrverbote für Frankfurt ins Spiel gebracht hat, wie folgt kommentiert: „Fahrverbote in Frankfurt wollen…

Das Ehrenamt fördert den Zusammenhalt der Gesellschaft. Aufgabe der Arbeitswelt ist es die entsprechenden Rahmenbedingungen für das Ehrenamt zu schaffen

Der SPD-Bezirk Hessen-Süd hat am Freitagabend, den 19. Oktober, im Mainhaus Stadthotel in Frankfurt die Preisträger für den diesjährigen Ehrenamtspreis ausgezeichnet. Laudatoren waren der hessische SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahl Thorsten Schäfer-Gümbel und der Bezirksvorsitzende Gernot Grumbach. Dieter Schmidt…

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