Hessen – Wir alle gemeinsam

Hessen ist meine Heimat. Hier bin ich aufgewachsen. An bestimmten Orten oder Landschaften hängen persönliche Erinnerungen. Ich verbinde mit Hessen meine Familie, meine Freundinnen und Freunde sowie Kolleginnen und Kollegen. Und doch bin ich auch mit Leidenschaft und Überzeugung Europäer.

Ich glaube an die europäische Idee. Daran, dass wir in Vielfalt geeint und gestärkt leben können. Daran, dass europäische Einigung, auch wenn sie mühsam ist, immer besser ist, als wenn die Völker Europas in Egoismus gegeneinander arbeiten. Ich bin überzeugt, dass Hessen eine glänzende Zukunft hat, wenn es stolz in der Mitte Europas bleibt.

Ich meine das nicht nur als flammenden Appell. Ich will ein Hessen von morgen, das die Chance ergreift, die ein starkes Europa für uns birgt. Frankfurt als Börsenstandort und die EZB sind doch Symbole für die engen wirtschaftlichen Verbindungen. Wir brauchen nur nach London zu schauen: Der Brexit wird immense Auswirkungen auf Großbritannien, aber auch Frankfurt haben. Doch Europa muss mehr werden. Europa muss wieder zu einem Garanten für wirtschaftlichen und sozialen Erfolg für alle hier lebenden Menschen werden. Es gibt in der EU ein gemeinsames Ziel für die Inflationsrate, aber viel wichtiger wären Zukunftsinvestitionen in Bildung und Forschung oder gemeinsame Anstrengungen für soziale und öffentliche Sicherheit und den Arbeitsmarkt der Zukunft. Europa muss sein Wachstums- und Innovationsversprechen erneuern und mit einer echten Sozialunion bei den 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern Vertrauen schaffen, dass Europa ihnen nützt. Europa ist eben nicht nur ein Binnenmarkt und ein Währungsraum, sondern muss auch eine soziale Versicherung sein. Das heißt ganz konkret z. B.: europäische Mindestlöhne, Harmonisierung der Unternehmensbesteuerung und endlich effektive Maßnahmen gegen Steuerdumping und multinationale Unternehmen, die sich weigern, ihre Steuern so zu zahlen wie jeder andere. Daran will ich auch als hessischer Ministerpräsident mitwirken. Denn das hat konkrete Vorteile für unser Bundesland: Allein durch Steuerflucht gehen Hessen etwa 800 Millionen Euro verloren, die in Kitas und Schulen deutlich besser angelegt wären als auf karibischen Offshore-Konten.

Hessens starke Stimme in Berlin

Mein Hessen von morgen braucht daher eine starke Stimme in der Bundespolitik. Die CDU-geführte Landesregierung verkauft unser Bundesland in Berlin seit Jahren unter Wert. Doch für viele Fragen lassen sich die Weichen eben nur auf der oder gemeinsam mit der Bundesebene stellen. Die beste gesellschaftliche Umverteilung erreichen wir, wenn wir Bildungschancen für alle schaffen, dafür sollten wir auch auf die gerechtere Verteilung von Einkommen und Vermögen setzen. Mein Hessen von morgen kann mehr Geld in Bildung investieren, weil eine europaweite Steuerbehörde einen reibungslosen Austausch von Informationen ermöglicht. Und ich möchte, dass Menschen, die ihre Chancen genutzt und Vermögen angesammelt haben, stärker dazu beitragen, dass auch andere Chancen bekommen. Ein Beitrag großer und größter Vermögen quasi als Bildungs-Soli wäre eine solidarische Idee, der Gesellschaft etwas zurückzugeben, die den eigenen Erfolg ermöglicht hat.

Von Hause aus haben wir nie viel Urlaub machen können. Das Geld war immer knapp. Mit wenig Geld habe ich mich dann als Jugendlicher auf eine Interrail-Tour nach Portugal gemacht. Wenn man im Nachtzug quer durch diesen Kontinent fährt, ohne an der Grenze angehalten zu werden, dann er- lebt man Europa als Union zum ersten Mal richtig. Dieses Europa dürfen wir uns nicht kaputt machen lassen. Wir müssen einig sein und es stärken.

– Thorsten Schäfer-Gümbel

„Hesse ist, wer Hesse sein will.“

In Vielfalt sind wir stärker. Das bedeutet für mich auch: Hesse ist, wer Hesse sein will. Hessen soll ein Bundesland sein, in dem alle friedlich und sicher leben können. In dem sich alle zu Hause fühlen und mit gegenseitigem Respekt behandeln. Ich will ein Bundesland, in dem Menschen aus anderen Staaten der Europäischen Union, aus Japan oder Syrien einen Arbeitsplatz und eine Wohnung finden und willkommen geheißen werden, genauso wie jeder andere im Land. Ich will ein Land, in dem Geflüchtete Zugang zu Bildung erhalten und wissen, was bei uns Gesetz ist. Integration ist zunächst eine soziale Frage. Wenn wir die richtigen Voraussetzungen bei bezahlbarem Wohnraum, bei Bildung und Infrastruktur schaffen, wird auch Integration leichter.

Ich bin in Bayern geboren und kam als kleiner Junge nach Hessen. Daher mache ich selbst gerne Witze über meinen „Migrationshintergrund“. Ich bin in der Nordstadt in Gießen groß geworden, ein Stadtteil mit vielen Heraus- forderungen. Die Stadt hat eine der größten Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete in Deutschland. Und ich habe erlebt: Ein friedliches Zusammen- leben ist möglich. Das hat mich geprägt. Und dafür stehe ich.

– Thorsten Schäfer-Gümbel

Ein Viertel der Hessinnen und Hessen hat einen Migrationshintergrund. Unter den Jüngeren ist der Anteil höher. Aufgrund seiner Vielfalt kann Hessen eine Führungsrolle für gelungene Integration übernehmen, wenn wir die Herausforderungen optimistisch und pragmatisch anpacken. Mein Hessen von morgen ist ein Land der Gleichberechtigung, der gleichen Bildungschancen und der guten Arbeit, der Anerkennung und des friedlichen Zusammenlebens. Dazu gehört, dass die Integration von Menschen unterschiedlichster Herkunft, Kultur und Religion von Respekt und Akzeptanz geprägt ist und nicht von Misstrauen.

„Zuwanderung macht uns stärker“

Gerade angesichts des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels brauchen wir geordnete und steuerbare Zuwanderung. Denn Zuwanderung macht unsere Gesellschaft stärker. Und wir brauchen Integration, um in guter Nachbarschaft miteinander zu leben.

Das kommt nicht von allein. Wir müssen die realen Herausforderungen von Integration angehen, die im Zuge der Humanitätskrise und des starken Zuzugs geflüchteter Menschen im Jahr 2015 offenkundig geworden sind. Integration ist keine Einbahnstraße. Chancen müssen gegeben, aber auch ergriffen werden. Integration ist machbar. Wir müssen für vier Dinge sorgen: Jeder muss unsere Sprache lernen, hier arbeiten können, die Gesetze achten und Freundinnen und Freunde finden. Gleiche Startchancen, die Öffnung des Bildungswesens und Zugang zu Bildung unabhängig von Herkunft sind nicht nur ein Schlüssel für eine durchlässige Gesellschaft, sondern auch für das Gelingen von Integration. Wir müssen die Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen insbesondere in der sprachlichen Bildung verbessern. Und wir müssen die Eltern in der Bildungsarbeit stärker adressieren und einbinden. Die Elternarbeit ist für den Erfolg unserer Kinder in einer offenen Gesellschaft unerlässlich. Ich stehe dafür ein, eine verlässliche Migrationsberatung wiedereinzuführen und Familienzentren als wichtige Anlaufstelle auszubauen.

Integration ist eine komplexe Aufgabe – von geschultem Personal an Kitas und Schulen über die Öffnung der beruflichen Bildung bis zur Anerkennung von Abschlüssen und der Integration und dem Zugang zum Arbeitsmarkt. Bei der Planung von Wohnquartieren und der Stärkung des Ehrenamts und von Vereinen, in denen Gemeinschaft gelebt wird. Eine Herausforderung, die wir angehen werden.

Daher packen wir es an. Wir wollen in den nächsten Jahren:

  • Interkulturelle und interreligiöse Kompetenzen und das Wissen um die Besonderheit des Zweitspracherwerbs machen wir zum Teil der Aus- und Weiterbildung von Erzieherinnen und Erziehern und von Lehr- und Fachkräften im Bildungswesen.
  • Wir entwickeln mit den Volkshochschulen lebensbegleitende Grundbildungsangebote und erhöhen die Altersberechtigung für den Schulbesuch auf 27 Jahre, damit ein Schulabschluss nachgeholt werden kann.
  • Wir vereinfachen die Anerkennung von Abschlüssen aus dem Ausland und setzen
    auf ein Recht auf Nachqualifizierung bei fehlender Vergleichbarkeit.
  • Wir fördern die soziale Stadtentwicklung. Wir wollen sozial und kulturell durchmischte Stadtteile auch mit städtebaulichen Mitteln erreichen und mit Mitteln des Wohnungsbaus und der Wohnungspolitik.

Demokratie und Rechtsstaat – „Wo drückt der Schuh?“

Gerade in einer vielfältigen Gesellschaft wie der unseren ist die freiheitlich- demokratische Grundordnung das Fundament für ein friedliches Zusammenleben. Wir sind eine stolze Demokratie: Politische Richtungsentscheidungen werden durch Wahlen von der Mehrheit getroffen. Der Schutz von Minderheiten ist garantiert. Es gilt Gewaltenteilung. Das Recht, sich eine Meinung frei zu bilden und zu äußern, gehört zu den Grundpfeilern unserer Demokratie, genauso wie das Streikrecht, die Pressefreiheit oder die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Kontroversen und kritische Meinungen sind akzeptiert und Teil unseres Meinungspluralismus.

Demokratie bedeutet nicht nur, alle fünf Jahre ein Kreuz zu machen. Mein Hessen von morgen lebt eine demokratische Beteiligung, die mehr als bloße Simulation ist. Ich will eine Landesregierung, die die Ideen und Kompetenzen der Bürgerinnen und Bürger annimmt und nutzt. Und ein Land, in dem sich die Menschen gut aufgehoben fühlen, weil es sich ihrer Probleme ohne große Bürokratie annimmt.

Wir wollen

  • die Demokratiebildung in der Schule zur Querschnittsaufgabe für alle Kinder machen,
  • den Politikunterricht in allen Schulformen wieder ausbauen und auch die Aus- und Fortbildung von Lehrkräften im Bereich der politischen Bildung verbessern,
  • kommunales Wahlrecht für alle in Hessen lebenden Erwachsenen,
  • Ideenwettbewerbe und Hackathons zur Dynamisierung und Digitalisierung der Verwaltung und
  • eine Onlineplattform „Wo drückt der Schuh?“ für schnelle und transparent verarbeitete Hinweise aus der Bevölkerung.

Ich will, dass die Hessinnen und Hessen ihren Staat als helfende Hand erleben und nicht als bürokratische Hürde. Deshalb will ich, dass die Verwaltung schneller, individueller und persönlicher wird. Auch dafür bietet die Digitalisierung Chancen: Mein Ziel ist die papierlose Verwaltung, die effizient, transparent und zügig den Anfragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger nachkommt.

Die bisherigen CDU-geführten Landesregierungen haben die grundlegende Notwendigkeit des digitalen Wandels nicht begriffen. Mit der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) wagte Hessen bereits 1970 den Weg ins Computerzeitalter. Ich will die HZD gemeinsam mit Wissenschaft, Unternehmen und Verwaltungsexperten zu einem Innovationszentrum ausbauen, das Impulse für die digitale Entwicklung des Landes und den Datenschutz setzt. Für die Digitalisierung der Verwaltung müssen wir die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter qualifizieren, Arbeitsebenen dynamisieren und ein agiles Projektmanagement einüben. In meinem Hessen von morgen steht für die Verwaltung der Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund, aber die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind stolz, die Visitenkarte unseres Landes zu sein. Dafür will ich als Ministerpräsident ungewöhnliche Wege gehen, wie Hackathons oder verständliche Ideenwettbewerbe, z. B. per Aufruf auf den Monitoren der S-Bahnen. Ich will das Wissen der Bürgerinnen und Bürger nutzen, um die Kommunen, die Verwaltung und das Land voranzubringen.

Als hessischer Ministerpräsident will ich selbst den Dialog suchen. Ich werde daher persönlich viele Bürgerdialoge in ganz Hessen machen und regelmäßig eine Fragestunde in sozialen Netzwerken abhalten.

Ein handlungsfähiger Staat, der Recht durchsetzt

In meinem Hessen von morgen fühlen sich Menschen sicher. An öffentlichen Plätzen muss sich niemand ängstlich umsehen, sondern kann freundlich die Polizei grüßen, weil sie präsent ist. Niemand muss in ständiger Angst leben, dass zu Hause eingebrochen wird. Und eine Joggingrunde durch den Park ist für Frauen vor allem ein Vergnügen an der frischen Luft und kein Grund, Angst zu haben.

Dafür müssen wir einiges tun, denn das ist vor allem eine Frage des handlungsfähigen Staates. Unser Rechtsstaat ist stark, aber wir müssen ihn mit dem notwendigen Personal ausstatten bei Polizei, Sicherheitsbehörden und Justiz. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen diesen handlungsfähigen Staat, der Recht durchsetzt, der den Rechtsstaat verteidigt. Sicherheit schafft man nicht mit immer neuer Druckerschwärze im Gesetzblatt, sondern mit Polizistinnen und Polizisten, die ausgeruht und zufrieden ihren Job machen können und nicht Tausende Überstunden in den Knochen haben.

Auf dem Weg ins Hessen von morgen fangen wir u. a. an mit:

  • Jede Polizeidienststelle in Hessen bekommt einen neuen Einsatzwagen plus Besatzung rund um die Uhr.
  • Auch in der Justiz wird die Personalentwicklung umgekehrt.
  • Gemeinsam mit den Gewerkschaften erarbeiten wir einen „Pakt für Beschäftigung und einen starken Staat“.
  • Die Besoldung von Polizeibeamtinnen und -beamten folgt wieder eins zu eins den Tarifabschlüssen der Länder.
  • Der Rechtsstaat ist keine Frage der parteipolitischen Ansichten. Er ist eine politische Verpflichtung. Das werde ich als hessischer Ministerpräsident beherzigen.

Religion ist für mich persönlich sehr wichtig. Kirchen sind ein Ort, an dem Menschen unterschiedlichster Herkunft zusammenkommen. Orte, an denen Werte und Perspektiven geteilt oder zumindest diskutiert werden. Daher halte ich auch den Religionsunterricht an Schulen für wichtig, da ich der Überzeugung bin, dass Menschen, die einen starken Glauben haben, sich selbstbewusst interreligiös annähern und so Integration und Zusammenhalt stärken können.

– Thorsten Schäfer-Gümbel

„Religionsfreiheit gehört zu Deutschland und zu Hessen.“

Deutschland ist ein multireligiöses Land. Mehr als die Hälfte der Menschen sind in den Kirchen organisiert, fünf Prozent sind muslimischen Glaubens, ein Drittel der Menschen gehört keiner Religion oder Konfession an. Unser Staat hat ein positives Verhältnis zu Religion, er ist säkular, aber nicht streng laizistisch. Staat und Kirche sind bei uns getrennt. Trotz christlicher Prägung bewertet unser Staat deinen Glauben nicht. Religionsfreiheit gehört zu Deutschland und zu Hessen. Unsere Demokratie gibt es nicht ohne die Freiheit des Bekenntnisses. Glaubensinhalte müssen allerdings so gelebt werden, dass sie Gläubigen die Teilhabe am säkularen und pluralen Deutschland ermöglichen. Die Religionsgemeinschaften müssen sich so organisieren, dass sie als verlässlicher und repräsentativer Kooperationspartner wirken können. Das Modell der „fördernden Neutralität“ des Staates hat sich bewährt.

Deswegen wollen wir

  • den bekenntnisorientierten Religionsunterricht für große Minderheiten beibehalten, damit theologische Inhalte in unseren Schulen unter Aufsicht vermittelt werden,
  • durchsetzen, dass die Erfüllung der Schulpflicht und die Teilnahme an schulischen Veranstaltungen wie Sportunterricht oder Klassenfahrten oder die Teilnahme an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen weder durch vermeintlich religiöse Vorgaben noch durch kulturelle Gepflogenheiten verhindert werden. Mein Ansatz dafür ist: klare Regeln und pragmatische Durchsetzung, statt Schüren ideologischer Vorbehalte.
  • Freiräume für Religiosität schaffen und verteidigen und uns dem Fundamentalismus
    klar und unmissverständlich in den Weg stellen.

Ich habe in den 1990er-Jahren zusätzlich den Namen meiner Frau angenommen. Seither heiße ich Schäfer-Gümbel. Das war zur damaligen Zeit quasi revolutionär.

– Thorsten Schäfer-Gümbel

In meinem Hessen von morgen haben Frauen die gleichen Chancen wie Männer – nicht nur auf dem Papier. Männer und Frauen sind gleichberechtigt, gleich in ihren Rechten, vor dem Gesetz und in ihrem Anspruch auf politische, soziale und wirtschaftliche Teilhabe. Die Gleichberechtigung von Männern und Frauen hat einen prominenten Platz im Grundgesetz. Doch sie ist bis heute nicht erreicht, etwa bei der Frage gleicher Bezahlung, der Anerkennung von häuslicher Familien- und Pflegearbeit oder der Besetzung von Führungsaufgaben in Politik und Wirtschaft. Das wird sich in meinem Hessen von morgen ändern. Ich setze mich daher dafür ein, dass die Gleichstellung von Frauen und Männern endlich umfassend akzeptiert und in Bildungseinrichtungen vermittelt wird. Für mich ist daher selbstverständlich, dass bereits mein Regierungsteam paritätisch besetzt ist – zu gleichen Teilen von Männern und Frauen getragen. Das wird auch für mein Kabinett gelten.

Mein Hessen von morgen ist ein weltoffener, pluraler Ort. Ein Land, in dem Menschen gleichberechtigt sind und gleiche Chancen haben. Dieses Hessen von morgen wird Heimat sein für viele. Unser Zuhause.

Weiterlesen: Hessen – Ich bin bereit.