Hessen – Wie wir Zukunft jetzt gestalten

Menschen arbeiten bei Fraport und Opel, in der Bäckerei um die Ecke und an der Kasse des Supermarktes. In Rechtsanwaltsbüros und in Krankenhäusern, am Fließband und im Handwerk wird Zukunft gemacht. Mit den Händen und dem Kopf schaffen Hessinnen und Hessen eine finanzielle Grundlage für sich und ihre Familien. Deshalb muss Arbeit zuallererst gut bezahlt sein – dank hoher Mindestlöhne und starker Gewerkschaften.

Arbeit ist aber auch Teil unserer Identität und hat viel mit Würde und einem selbstbestimmten Leben zu tun. Aus unserem Beruf ziehen wir Anerkennung, auch Freundschaften entstehen. Doch unsere Arbeitswelt wird sich ändern, und zwar recht schnell – durch neue Technologien, digitale Prozesse, aber auch wegen des stärker werdenden Wunsches nach ausgeglichener Work-Life-Balance. Ich will ein Ministerpräsident sein, der in dieser Entwicklung die Chancen für Hessen erkennt und sie ergreift.

Digitale Dividende für die Beschäftigten

In meinem Hessen von morgen werden wir die Digitalisierung so nutzen, dass die Vorteile vor allem den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zugutekommen. Ich will, dass aus dem technologischen Fortschritt sozialer Wohlstand für alle wird. Sozialdemokraten haben die Ausbeutung der Arbeiter im Zuge der industriellen Revolution unter anderem durch den Achtstundentag gezähmt. Was ist das Äquivalent des digitalen Zeitalters? Warum nicht den Wandel der Arbeit nutzen, um langfristig die Wochenarbeitszeit zu senken und den Beschäftigten mehr Selbstbestimmung über ihre Lebensarbeitszeit zu geben? Die Digitalisierung sollte nicht nur der Prozess- und Profitoptimierung dienen, sondern die „digitale Dividende“ muss denen zukommen, die sie erarbeiten.

Ich will, dass Hessinnen und Hessen neue Geschäftsmodelle entwickeln, die den Industrie- und Dienstleistungsstandort Hessen stärken. In meinem Hessen von morgen fördern wir neue Ideen und Gründungen – egal ob Start-ups, Mittelstand oder großes Unternehmen. Wir treiben New Work voran – mit innovativen Konzepten, wo das Know- how von vielen alle stärkt. Ich will, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stärker selbst darüber entscheiden können, wann und wo sie arbeiten und dass Familie und Beruf durch mobiles Arbeiten besser vereinbar sein werden. Lebensbegleitendes Lernen ist ein Versprechen, weil es Chancen bietet und Spaß macht.

Deshalb setze ich mich ein für:

  • ein Wahlarbeitszeitgesetz. Die „Gleitzeit“ ist ein toller Erfolg. Warum sollen Berufstätige nicht stärker selbst entscheiden, wann und wo sie arbeiten?
  • ein lebenslanges Chancenkonto für jeden ab 18, das ein Recht auf Weiterbildung oder eine Unternehmensgründung sichert.
  • einen Förderpakt „Gründungen“, der den Zugang zu Förderungen und Krediten für Gründer/-innen vereinfacht, bürokratische Hürden abbaut und für niedrigschwellige Lösungen sorgt, wenn junge Unternehmen z. B. Büroflächen brauchen.
  • Gründung eines „Zukunftsbündnisses Wirtschaft Hessen“. Gemeinsam mit Arbeitgebern, Gewerkschaften und Impulsgebern „von außen“ stellen wir die Weichen für eine starke wirtschaftliche Entwicklung und gute Arbeit – etwa in der Automobilindustrie.

Arbeit wird uns Menschen auch im Zeitalter der Digitalisierung und Robotik nicht ausgehen. Aber Arbeit verändert sich. Diesen Wandel will ich zum Wohle aller Hessinnen und Hessen gestalten.

Seit vielen Jahren mache ich Praxistage. Ich arbeite den ganzen Tag in einem Unternehmen mit. Nicht für die Kameras, für mich. Ich habe einen Tag in einer Klinik mitgemacht, bei Opel und VW montiert, bei Dow Corning Chemikalien abgefüllt, habe Dachdeckern beim Hausbau geholfen – trotz meiner Höhenangst. Ich bin im Rettungshubschrauber mitgeflogen, habe Flugzeuge mit abgefertigt, habe Polizeiarbeit erlebt. Ich höre zu, was die Menschen bewegt. Als Sozialdemokrat ist Arbeit für mich zentral. Das ist zuerst eine Frage der Bezahlung, aber auch der Wertschätzung und Würde. Und ich werde immer dann an der Seite von Gewerkschaften stehen, wenn Unternehmen der kurzfristige Profit wichtiger ist als die Interessen der Arbeitnehmerschaft. Das ist meine tiefe innere Überzeugung.

– Thorsten Schäfer-Gümbel

In meinem Hessen von morgen boomen Zukunftsbereiche wie Energie und Mobilität. Es entstehen Arbeitsplätze. Wir werden zum Vorreiter der Energiewende. In meinem Hessen von morgen bricht kein Telefonat im Auto mehr ab. Oder müssen Bestellungen auf das Fax ausweichen, weil es kein schnelles Internet gibt. In meinem Hessen von morgen ist es egal, wo Unternehmen ihren Sitz haben – ob in Frankfurt, Kassel oder Witzhausen, in Fulda, Wiesbaden oder Darmstadt. Die Internetversorgung ist überall gleich gut. WLAN-Hotspots an öffentlichen Plätzen stehen allen kostenlos zur Verfügung. Im Bus kann man genauso surfen wie beim Eisessen am Springbrunnen.

„Die Zukunft wartet nicht auf uns, wir müssen aufbrechen.“

Dabei vernachlässigen wir die klassische Industrie nicht. Ich will, dass die Automobilindustrie in Hessen auch in zehn, zwanzig Jahren wettbewerbsfähig ist. Warum soll das Automobil der Zukunft nicht in Rüsselsheim entworfen werden? Dafür will ich einen Automobil-Trialog zwischen Landesregierung, Beschäftigten und Industrie etablieren, der die tief greifenden Veränderungen der Branche nicht einfach ausblendet, sondern gemeinsam nach Wegen in die Zukunft sucht. Die Zukunft wartet nicht auf uns, wir müssen aufbrechen. Die aktuelle Landesregierung schaut den Veränderungen tatenlos zu. Ich will fördern, wo kreativ und neugierig geforscht wird und die Querdenkerinnen und Querdenker die Lösungen von übermorgen entwerfen.

Ich will ein Ministerpräsident sein, der für Innovation, smartes Wachstum und den Ausgleich der Interessen aller Beteiligten sorgt, beispielsweise am Flughafen Frankfurt, dem zentralen Arbeitgeber im Land und der wichtigsten Stütze der Logistikbranche. Mobilität und Infrastruktur sind wichtige Bedingungen für den Wirtschaftsstandort Hessen. Und der Sektor ist selbst Jobmotor: Allein Transport und Logistik umfassen 200.000 Arbeitsplätze in Hessen. Mit dem mittelfristigen Ende des Verbrennungsmotors, der Digitalisierung und den zunehmenden Sharing-Modellen wird sich unser Verständnis von Mobilität verändern – der Wirtschaftssektor aber wird bleiben.

Ich will Hessen zum Modellland für Transport und Logistik 4.0 machen. Mit neuen Formen von Lkws und E-Mobilität, digitalen Testfeldern für Autobahnen und Experimenten wie dem Kolonnefahren von Lkws, vernetzten Logistikkonzepten mit Logistikhubs für die Verteilung von Gütern in Städten, umweltfreundlichen Lastenrädern, Elektronutzfahrzeugen oder Warenmitnahme in Bussen und Straßenbahnen. Solche Ideen und Experimente können uns mittelfristig zum Vorreiter einer globalen Entwicklung machen. Ich will dazu Best-Practice-Beispiele aus der ganzen Welt aufnehmen.

Ich bin Pendler wie viele andere auch. Ich wohne in Lich. Viele Termine sind natürlich in Wiesbaden, doch ich bin die ganze Woche überall im Land unterwegs. An fast allen Tagen stehe ich im Stau. Ich bin wohl nicht der Einzige, der sich darüber massiv ärgert. Anders als andere genieße ich das Privileg, dass ich im Auto arbeiten kann. Millionen Menschen stehen im Stau oder warten auf verspätete S-Bahnen. Für sie ist es verschwendete Lebenszeit, denn es ist Zeit, die sie gerne mit Menschen, die ihnen wichtig sind, verbringen würden.

– Thorsten Schäfer-Gümbel

Ein Land ohne Staus und mit pünktlichen Zügen

Meine Vision von Hessen von morgen: Ein Land ohne tägliche Staus und mit pünktlichen und nicht überfüllten Zügen. Ein Land, in dem die Straßenlaternen auch als E-Ladesäulen dienen und mit schlauen Autobahnen, die je nach Verkehrsaufkommen Spuren freischalten. Und in dem bei Highways nicht nur Autos, sondern auch Fahrradschnellwege gemeint sind. Ein Land, das Verkehrslärm beständig reduziert und saubere Luft genießt. Mein Hessen von morgen traut sich was, statt Flickschusterei zu betreiben: Ich will, dass Frankfurt einen S-Bahn-Ring bekommt, dass wir Infrastruktur ausbauen, statt Straßen verfallen zu lassen. Für große Herausforderungen brauchen wir große Lösungen. Große Lösungen müssen wir aber schneller planen und umsetzen. Dafür braucht es am Anfang bessere Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern, Planungsbeschleunigung und straffe Abläufe am Ende.

Das sind meine Ziele. Wir wollen uns wie folgt auf den Weg machen:

  • Neues Baustellenmanagement: schneller planen, später absperren, schneller fertig werden.
  • Straßen werden erhalten, der ÖPNV und auch die Radinfrastruktur ausgebaut.
  • Alle Bahnhöfe bauen wir zu Mobilitätsknotenpunkten um.
„Ein Land ohne tägliche Staus und mit pünktlichen und nicht überfüllten Zügen“ – Thorsten Schäfer-Gümbel

Wir schaffen endlich gute Lösungen beim Thema Stau. Das kann ganz pragmatisch sein. Warum bekommen Unternehmen, die eine Baustelle im Auftrag des Landes bei gleicher Qualität schneller abschließen, nicht einfach mehr Geld als Anreiz? Und ich will, dass Baustellen erst abgesperrt werden, wenn dann auch gebaut wird. Das können wir sofort machen.

Hessen verfügt über ein dichtes Straßennetz. 1.000 Kilometer Autobahnen, 3.000 Kilometer Bundes-, 7.300 Kilometer Landes- und 5.000 Kilometer Kreisstraßen. Das sind 16.300 Kilometer Straßen, wenn man das kommunale Straßennetz noch nicht mal mit bedenkt. Dieses infrastrukturelle Gold muss erhalten werden. Dafür hat die CDU wenig getan in den letzten zwei Jahrzehnten. Wir müssen die Straßen endlich modernisieren. Die Bevölkerung gerade in den Städten wächst – die Infrastruktur darf nicht hängen bleiben. Und nicht nur die Straße, sondern auch Schienen oder die Infrastruktur für Fahrradfahrer müssen mitgedacht werden.

Deshalb lehnen wir auch die Scheinlösung der Landesregierung bei den Straßenausbaubeiträgen ab. Was Schwarz-Grün da macht, verschärft die Spaltung zwischen den Kommunen, denn finanzschwache Ortschaften werden die Bürgerinnen und Bürger stärker belasten müssen. Wir als SPD wollen die Ausbaubeiträge ganz abschaffen und den Kommunen damit genauso helfen wie den Anwohnern.

Ich reise beruflich oft nach China. Ein Land mit Millionenstädten, die unter Smog und Stau leiden. Dort gibt es spannende Infrastrukturprojekte und digitale Konzepte, in denen Mobilität ganz neu gedacht wird. Jede Reise bereichert mich und lässt neue Ideen für unser Land entstehen. Ich sehe über die politische Unterdrückung, die Zensur, die dramatische Umweltsituation und vieles andere in China nicht hinweg. Doch der Mut und die Innovationsfähigkeit insbesondere beim Ausprobieren neuer Technologien sind beispielhaft.

– Thorsten Schäfer-Gümbel

Digitale Verkehrssteuerung, schlaue Autobahnen, Unfallvermeidung

Mein Hessen von morgen packt innovative Lösungen an und nutzt die Chancen der Digitalisierung auch in diesem Bereich. Ich will eine digitale Verkehrssteuerung, die erkennt, wie das Verkehrsaufkommen ist und dem Bus Vorrang gewährt. Die Zukunft sind Ampeln, die so schlau sind, dass Rettungswagen und Feuerwehr reibungslos durchkommen. Wir brauchen schlaue Autobahnen, die morgens vier Spuren für die Pendlerinnen und Pendler in die Stadt ermöglichen und zwei raus und abends andersherum. Digitalisierung macht das möglich. Und wir müssen mehr gegen Unfälle tun, einer der Hauptgründe für Staus. Gerade verpflichtende Systeme zur Unfallvermeidung von Lkws müssen auf die Tagesordnung.

In meiner Vision für das Hessen von morgen spielt der ÖPNV eine entscheidende Rolle. Mein Ziel ist es, seinen Anteil am Gesamtverkehr bis 2030 zu verdoppeln. Ich stelle mir einen Nahverkehr vor mit emissionsfreien Bussen, der bezahlbar bleibt, z. B., indem wir die Mehrwertsteuer auf Tickets langfristig senken und Sozialtickets weiterentwickeln. Bahnhöfe müssen dabei sicher und modern sein. Bahnhöfe müssen zu Mobilitätsknotenpunkten werden. Hier treffen ÖPNV, Car- und Bikesharing aufeinander. Sie werden die Mobilität im Land verändern. Daher legen wir ein Förderprogramm „Bahnhöfe 2030“ auf. Ich will außerdem diskutieren, wie wir es attraktiver für Pendlerinnen und Pendler machen, die Bahn zu nehmen – etwa durch ein bezuschusstes Pendlerticket, das mit dem bisherigen Prinzip bricht, dass weitere Entfernungen höhere Kosten bedeuten. Wenn wir Druck aus den Innenstädten nehmen wollen, müssen wir es honorieren, wenn Menschen aus dem Umland pendeln.

„Mit mir wird es einen S-Bahn-Ring um Frankfurt geben.“

Und wir stärken den ÖPNV, indem wir ihn ausbauen. Ich will den S-Bahn-Ring um Frankfurt. Wer heute aus Bad Homburg zum Frankfurter Flughafen will, muss erst in die Stadt rein und dann vom Hauptbahnhof wieder raus zum Flughafen. Mit einem S-Bahn-Ring entlasten wir das Zentrum und binden alle Teile der Stadt an. Und wir werden den ÖPNV dort ausbauen, wo er Stadt und Umland miteinander verbindet, damit Pendlerinnen und Pendler nicht aufs Auto angewiesen sind – etwa durch eine Schienenschnellverbindung nach Nidda.

Moderne Mobilität muss ganz neu und umfassender gedacht werden. Die Verkehrspolitik der letzten 19 Jahre hatte etwa die Pendlerinnen und Pendler nicht im Blick. Die SPD wird Stadtentwicklung, Wohnen, Arbeiten und Leben zusammen denken. Mobilität verändert sich und auch die Anforderungen an Mobilität. Noch in meiner Jugend bestand die vollkommene Freiheit darin, ein eigenes Auto zu besitzen. Heute gibt es einen weiter wachsenden Bedarf nach Mobilität, aber auch nach neuen Formen der Fortbewegung und nach sauberer Luft. Wir haben Städte, die wachsen, doch der ÖPNV wächst nicht mit. Das geht so nicht. Hinzu kommen neue Trends wie Sharing-Modelle, die Mobilität individueller gestalten, aber nicht zulasten der Umwelt gehen sollten. Eine solche vernetzte, moderne Mobilität verbindet Stadt und Land genauso wie die unterschiedlichen innerstädtischen Quartiere. Ich will eine App für Hessen, die es allen ermöglicht, individuell von A nach B zu kommen und mit der man ganz einfach zwischen verschiedenen Verkehrsarten wechseln kann: zwischen Bus, Stadtbahn, Fahrrad, Carsharing, Mitfahrzentralen und Taxi im gesamten Land. Eine solche App könnte auch sehen, wenn auf meinem Weg mit dem Carsharing-Auto jemand wartet, und mir vorschlagen, ihn doch mitzunehmen. Mit solchen innovativen Konzepten können wir überflüssigen Verkehr reduzieren. Wir können damit in der Metropolregion anfangen. Mein langfristiges Ziel aber ist, dass jeder in Hessen innerhalb einer halben Stunde in das nächste Mittel- oder Oberzentrum gelangt.

Unsere Städte und Dörfer verändern sich rasant. Die Ballungsräume wachsen, wir werden ganz neue Stadtteile brauchen und zusätzlich die ländlichen Räume weiterentwickeln. Deshalb will ich vor allem einen leistungsfähigen, schienengebundenen Nahverkehr. So kann hochverdichtetes Bauen auch CO2-effizient sein. Hier haben wir die Chance, eine sozial und ökologisch nachhaltige Transformation umzusetzen. Neue Stadtteile sind unsere Reißbretter für innovative Mobilität! Dort können wir die Mobilität der Zukunft schon heute umfassend gestalten. Wir können die Anforderungen der E-Mobilität sowie intermodaler Verkehrskonzepte anlegen und konsequent E-Ladestationen und Orte für den Umstieg zwischen den Verkehrsträgern vorsehen. Wir können „smart city“ durchdeklinieren und überlegen, wie smartes Wohnen aussehen kann.

Verkehr, Infrastruktur und Mobilität sind die Schlagader unseres starken Landes. Als hessischer Ministerpräsident werde ich dem Puls Hessens gerecht werden.

Ein Land zum Durchatmen

In meinem Hessen von morgen wird eines gelten: Wir bringen die Wirtschaft und Mobilität, das Soziale und das Ökologische in Einklang. Die Erderwärmung zwingt uns zu einem Umdenken in allen Bereichen, auch in der Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik. In meinem Hessen wird der Klimaschutz daher eine größere Bedeutung erhalten. Denn ich denke global und handle regional.

Wenn wir eine nachhaltige Politik machen, ist das ein Gewinn für alle! Daher wird mein Hessen von morgen ökologisch verantwortlich arbeiten und dabei immer das Gemeinwohl und die soziale Gerechtigkeit im Blick haben. Damit wir saubere Städte haben ohne Smog, Bäche und Flüsse, in denen man schwimmen kann, und Wälder und Natur, die die Heimat vieler Arten sind. Es gibt nur ein Hessen mit seinen Ressourcen und lebenswerten Bedingungen. Das gilt es zu schützen. Ich werde daher in Hessen die Politik verändern.

Das packe ich an:

  • Meine Politik wird anhand von vier Faktoren im Sinne eines neuen magischen Vierecks beurteilt. Ist sie gut für die soziale Nachhaltigkeit, die das Gemeinwohl und gute Arbeit steigert? Ist sie gut für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung, die Wohlstand sichert und auf ein sozial und ökologisch wertvolles Wachstum setzt? Ist sie finanziell nachhaltig? Investieren wir genug in den Aufbau und die Aufrechterhaltung öffentlicher Daseinsvorsorge? Und ist sie auch gut für die ökologische Nachhaltigkeit, die Flächenverbrauch, den CO2-Ausstoß sowie Biodiversität im Blick hat? Nur wer diese Aspekte in Einklang bringt, bringt unser Land voran.
  • Die Mobilitätswende wird endlich eingeleitet: Dazu will ich den öffentlichen Nahverkehr zur günstigen und verlässlichen Alternative zum Auto machen, abgasfreie Technologien fördern, Verkehrsströme effizienter lenken, um Staus, Abgase und Lärm zu reduzieren und unterschiedliche Verkehrsträger digital zu vernetzen.
  • Ich will mit Kommunen, Stadtwerken, Mittelständlern und Bürgergenossenschaften aus der fossilen Energiegewinnung in Hessen vollständig aussteigen: Wenn wir Strom, Wärme und Verkehr zusammen denken, stärken wir den Klimaschutz und schaffen Wertschöpfung und sichere Arbeitsplätze.
  • Jede Gemeinde bekommt ein Biotop. Diese fördern nicht nur die Heimat von lebenswichtigen Insekten, Vögeln und anderen Arten, sondern steigern ein breites Engagement von Bürgerinnen und Bürgern, den ortsansässigen Schulen und Unternehmen, sodass gemeinsam Verantwortung übernommen wird.

Weiterlesen: Hessen – Wir alle gemeinsam