Hessen – Unser Zuhause

Mein Hessen von Morgen macht zukunftsweisende Politik für die Städte UND die ländlichen Räume. In meinem Hessen von morgen hat jeder die gleichen Chancen. Die Schulen sind auf dem Land genauso gut wie in der Stadt.

Bild: Peter Jülich

Die Menschen können sich ihr Zuhause so gestalten wie sie es möchten, statt jede Wohnung nehmen zu müssen, die noch frei ist. Mein Ziel ist, dass niemand mehr als ein Drittel des Einkommens für die Miete ausgeben muss. Es gibt bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen in der Stadt, durchmischte Quartiere, in denen sich alle willkommen und sicher fühlen und keine Verdrängung aus den Innenstädten. Es gibt keine Landflucht, weil unsere Dörfer lebenswert sind. Dorfgemeinschaften halten zusammen.

Eine Wohnung ist mehr als ein Dach über dem Kopf. Das Haus, in dem wir leben, ist unser Zuhause, das uns prägt. Wohnen ist eines der großen Themen meines eigenen Lebens. Ich war fünf Jahre alt, als meine Familie nach Gießen in die Nordstadt zog; in eine kleine Wohnung direkt an der Durchgangsstraße. Meine zwei Brüder und ich hatten ein gemeinsames Zimmer: Acht Quadratmeter für drei Jungs. Wenig Platz, aber es war unser Zuhause. Ich weiß daher, wie wichtig ein bezahlbares Zuhause für alle ist.

– Thorsten Schäfer-Gümbel

Heute lebe ich mit meiner Familie in Lich. Dort bin ich vorwiegend Vater, Ehemann, Nachbar, Mitglied im Förderverein Basketball und vieles mehr. Ich weiß, wie wichtig die Gemeinschaft vor Ort ist.

„Bezahlbarer Wohnraum ist zur sozialen Frage geworden“

Unsere Städte in Hessen wachsen. Mieten und Eigentumspreise explodieren. Zugleich hat sich in 19 Jahren CDU-Regierung die Zahl der Sozialwohnungen mehr als halbiert. Das Land hat nicht ausreichend gebaut und die Landesregierung Land für den kurzfristigen Profit verkauft, anstatt Grundstücke für den Wohnungsbau zu reservieren.

Bezahlbarer Wohnraum ist damit zur sozialen Frage geworden. Steigende Mieten sind mittlerweile auch für Menschen mittleren Einkommens eine existenzielle Bedrohung. Diese Gestaltungsaufgabe wird für mich als Ministerpräsident absolute Priorität haben.

Ich will eine umfassende Bau- und Wohnraumoffensive in Angriff nehmen. Nicht Sonntagsreden entspannen den Mietmarkt, sondern Bagger, Kran und Betonmischer. Es muss öffentlich geförderten Wohnungsbau überall in Hessen geben.

Wir fangen u. a. mit folgenden Maßnahmen an:

  • 100 Mio. Euro pro Jahr zusätzlich aus Landesmitteln für den geförderte Wohnungsbau. Pro Jahr entstehen so mindestens 6.000 neue Wohnungen in Städten und Landkreisen mit angespannten Wohnungsmärkten. Landeseigene Flächen werden bevorzugt für den Wohnungsbau eingesetzt und nicht, um die Landeskasse zu füllen.
  • Wir bauen die Preis- und Sozialbindung öffentlich geförderter Wohnungen aus: Die Bindungszeiten und die Nachwirkung der Bindung bei vorzeitig abgezahlten Darlehen werden wieder verlängert.
  • Mit Kompetenzen aus einer Hand und Kostensenkungen fördern wir den privaten Wohnungsbau: Wir bündeln alle Zuständigkeiten für den Wohnungsbau und die Landesentwicklung in einem Ministerium und schaffen die Grundlage für modulares und serielles Bauen. Damit beschleunigen wir den Wohnungsbau.

Und ich will manches festgefügte Bild in den Köpfen hinterfragen. In Städten sind schon heute Single- und Zwei-Personen-Haushalte dominant. Förderprogramme sind aber häufig noch auf Vier-Personen-Haushalte ausgerichtet. Das müssen wir ändern. Ich will, dass wir uns in Zukunft noch viel stärker mit verdichtetem Bauen in den urbanen Zentren beschäftigen. Aber klug, sodass die Lebensqualität in den Vierteln auch für die Mieterinnen und Mieter, die schon da sind, steigt. Als Beispiele sehe ich hier Wohnungen über Supermärkten. Fläche, die es schon gibt und die wir einfach effizienter nutzen können. Warum leisten wir uns riesige Parkflächen unter freiem Himmel, statt auch hier Wohnraum darüber zu bauen? Nutzen wir die Entwicklungschancen doch für eine Renaissance der architektonischen Kreativität, die wie einst „Bauhaus“ Funktionalität, Bezahlbarkeit und Lebensqualität verbindet. Mein Minister für Wohnen und Landesentwicklung wird daher einen „Bau-Senat“ mit Architekt(inn)en, Stadtplaner(inne)n und Expert(inn)en aus der Zivilgesellschaft berufen und beraten, wie wir das Stadtleben in Hessen attraktiver und vor allem erschwinglicher machen können und gleichzeitig die Lebensqualität erhöhen.

Ich werde eine neue Bodenpolitik des Landes Hessen etablieren. Zunächst katalogisieren wir alle für den Wohnungsbau mobilisierbaren Flächen. Dann nutzen wir die öffentliche Hand, um Grund und Boden – und damit Mietwohnungen – schrittweise dem Druck des Marktes zu entziehen. Stattdessen vergibt das Land künftig nach dem Erbbauprinzip. Wenn verkauft wird, dann an das beste Konzept, statt den höchsten Preis. Die Erlöse fließen direkt zurück in den Wohnungsbau. Als Land machen wir das sofort, und die Kommunen werden wir dabei unterstützen, es auch so zu machen. Mehr Boden in öffentlicher Hand bedeutet echte Handhabe des Landes für die Schaffung bezahlbarer Wohnungen.

All das dient der Entspannung am Mietmarkt. Doch das Wachstum der Städte stellt auch steigende Anforderungen an die Mobilität. In meinem Hessen von morgen ist die „Stadt der kurzen Wege“ Wirklichkeit geworden: Wohnen, Leben und Arbeiten ohne viel Zeitverlust auf dem Weg. Das ist natürlich vor allem eine Herausforderung für die Verkehrsinfrastruktur.

Dieses Hessen von morgen ist eine große Aufgabe, die nur durch die richtigen politischen Rahmenbedingungen gelingen kann und die Zeit brauchen wird. Ich freue mich darauf.

Rahmenbedingungen gelingen kann und die Zeit brauchen wird. Ich freue mich darauf.

Allen Menschen die Bedingungen für ein gutes, sie erfüllendes Leben bereitzustellen, ist für mich die wichtigste Aufgabe von Politik. Wo das nicht gelingt, wo sich der Staat zurückzieht, hat das verheerende Folgen. Eine Studie, über die ich viel nachgedacht habe, hat Menschen in Regionen befragt, in denen das Vertrauen in Politik stark zurückgeht. Es wurde gefragt: Wo drückt der Schuh? Die Antworten zeigen: Dort, wo es keinen Arzt und keinen Briefkasten mehr gibt, wo das Bürgerhaus schließt, der Bus am Samstag um 16 Uhr das letzte Mal fährt, steigt der Anteil derer, die sich vergessen fühlen. Auch deshalb müssen wir für gleiche Lebensverhältnisse in Stadt und Land sorgen. Auch deshalb brauchen wir einen starken Staat und umfassende öffentliche Daseinsvorsorge. Wo das Vertrauen verloren geht, wankt auch die Stabilität der Demokratie.

– Thorsten Schäfer-Gümbel

„Wir brauchen einen starken Staat und umfassende öffentliche Daseinsvorsorge.“

„In meinem Hessen von morgen ist das Leben auf dem Land genauso attraktiv wie in den Städten.“ – Thorsten Schäfer-Gümbel

In meinem Hessen von morgen ist das Leben auf dem Land genauso attraktiv wie in den Städten. Junge Leute sehen ihre Zukunft mit Freude auf dem Dorf – denn dort gibt es Arbeitsplätze genauso wie eine blendende Infrastruktur. Niemand klagt über Funklöcher, jeder hat Glasfaser. Die gesundheitliche Versorgung auf dem Land kann sich mit jeder hessischen Stadt messen. Meine Vision für Hessen ist, dass ältere Leute Unterstützung bekommen beim Einkauf oder beim Weg zu den Enkeln.

Doch im Moment stellt sich die Situation auf dem Land oft wie folgt dar: Größere Entfernungen zum Arbeitsplatz, zur Schule, aber auch vom Wohnhaus zum Einkaufen, zum Arzt oder zum Kino erfordern hohe Mobilität im Alltag. Ist kein Auto verfügbar, ist das ein Problem. Vor allem der Rückzug von Infrastruktur erschwert das tägliche Leben: Lä- den, Gastronomie, Banken, Ärzte finden sich oft nur noch in den Hauptorten. Und es gibt auch immer weniger Treffpunkte und Begegnungsmöglichkeiten. Dazu kommt die Landflucht, weil viele junge Leute in die Städte ziehen auf der Suche nach Ausbildung, Studium, Job oder Liebe. Leerstand und Verfall machen die Dörfer unansehnlich. Die Lebensqualität sinkt, die Spirale verstärkt sich.

„Wir bringen Behörden aufs Land.“

Als Ministerpräsident will ich ganz gezielt Arbeitsplätze in den ländlichen Raum bringen. Natürlich kann auch ein Sozialdemokrat nicht einfach den Unternehmen sagen, wo sie Jobs schaffen sollen. Aber bessere politische Rahmenbedingungen und förderpolitische Anreize können wir schaffen. Und wir werden Behörden aufs Land bringen oder neue Einrichtungen gleich im ländlichen Raum ansiedeln. Wir brauchen mehr Dezentralisierung.

Und auch die Versorgung mit technischer Infrastruktur (Breitband, Glasfaser) ist von genauso immenser Bedeutung wie gute Straßen und Mobilität.

Keine Privatisierung der Daseinsvorsorge

Neben der wirtschaftlichen Entwicklung ist die Daseinsvorsorge das große Thema in den ländlichen Gebieten. In meinem Hessen von morgen haben alle Bürgerinnen und Bürger ein Recht auf die flächendeckende Versorgung mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen zu sozial verträglichen Preisen und in zumutbarer Entfernung. Das umfasst die Versorgung mit Energie, Wasser, Breitband/Glasfaser, Nah- und Fernverkehr, Post, Abfall und Abwasser. Aber auch Kultur, Bildung, Betreuung, Pflege und medizinische Versorgung. Und in meinem Verständnis auch Mobilität. Ganz klar: Öffentliche Daseinsvorsorge ist Aufgabe des Staates, denn dafür zahlen wir Steuern. Sie darf nicht ungeschützt den Regeln des Kapitalmarktes und des Wettbewerbs unterliegen, denn Daseinsvorsorge betrifft die Lebensqualität aller. Deshalb bin ich strikt gegen jede Privatisierung in diesem Bereich.

Aus vielen Gesprächen vor Ort weiß ich, dass Einrichtungen der Daseinsvorsorge für die ländliche Entwicklung wichtig sind. Dörfer, die über eine Grundschule oder einen Kindergarten verfügen, berichten von den positiven Auswirkungen für die gesamte Entwicklung des Dorfes. Familien bleiben vor Ort bzw. siedeln sich in diesen Dörfern an. Und andersherum: Schließt die Schule, ändert sich auch das öffentliche Nahverkehrsangebot. Denn der Busverkehr orientiert sich zu großen Teilen am Schülerverkehr. Deshalb müssen wir alles tun, um Einrichtungen in der Fläche zu halten oder neu zu etablieren.

– Thorsten Schäfer-Gümbel

Erste Schritte werden in der kommenden Legislatur sein:

  • Die ländlichen Räume bekommen eine professionelle Vertretung – auch gegenüber der Landesregierung. Ich werde ein unabhängiges Forum für den ländlichen Raum etablieren.
  • Wir führen ein Vorhalteprinzip für Infrastruktur ein. Das verpflichtet den Staat, die Daseinsvorsorge vor Wirtschaftlichkeit zu stellen.
  • Die HessenAgentur unterstützt unsere Dörfer aktiv bei der Innenentwicklung, be- schreibt räumliche Potenziale und richtet Förderung darauf aus – damit sich unsere Dörfer harmonisch entwickeln und attraktive Ortskerne bestehen bleiben.

Neue Wege in der Dorfentwicklung

Aber in den ländlichen Räumen stellen sich auch übergeordnete Fragen: Wie verändern sich Engagement und Teilhabe, und was bedeutet dies für die Dorfgemeinschaft? Wie gehen wir in den Gemeinden mit Integrationsfragen um? Wie können wir Menschen ermöglichen, möglichst lange zu Hause zu wohnen, auch bei Pflege- und Unterstützungsbedarf? Wo findet Begegnung statt, wenn Alltagstreffpunkte weniger werden? All dies sind soziale Fragen.

Deshalb will ich neue Wege in der sozialen Dorfentwicklung gehen. Ein besonders weitreichender Ansatz ist hier die Idee der „Sorgenden Gemeinschaft“, die z. B. in der Evangelischen Kirche diskutiert wird. Auch „Dorfaktivierer“ – vergleichbar mit Quartiersmanagementansätzen in den Städten – können Impulse für die ländliche Entwicklung geben und gemeinsam z. B. mit der Gemeindeverwaltung Zusammenhalt im Dorf gestalten.

Die gesundheitliche Versorgung auf dem Land funktioniert in meinem Hessen von morgen von Grund auf anders. Warum nicht das erfolgreiche Modell der „Gemeindeschwester Plus“ aus Rheinland-Pfalz auf Hessen übertragen? Eine ausgebildete Fachkraft besucht Menschen und kann in Absprache mit einem Arzt oder zur Vorbereitung eines Praxisbesuchs Aufgaben im Gesundheitsbereich übernehmen.

Die Fachkraft ergänzt dabei die ärztliche Versorgung mithilfe telemedizinischer Unterstützung, ersetzt sie aber nicht. Gerade in Gegenden mit wenigen Ärzten haben wir die gesundheitliche Entwicklung von Menschen so besser im Blick. Die Gemeindeschwester Plus hilft aber auch bei der Organisation des Lebens – vom Mittagstisch über Fahrgelegenheiten zum Chor bis zu ersten Schritten in die Pflege. Eine Idee, die Menschen länger zu Hause leben lässt, Vereinsamung etwas entgegensetzt und Teilhabe überall im Land ermöglicht.

Und warum schaffen wir nicht neue Begegnungsräume in unseren Ortschaften, wenn sich Gaststätten zurückziehen und Kirchen immer weniger Mitglieder haben? Bürger- und Dorfgemeinschaftshäuser haben bei uns in Hessen eine besondere Geschichte. Dort wurde Alltag und Versorgung organisiert, hier fanden Feste und Familienfeiern statt, hier wurden die Belange des Dorfes diskutiert und geregelt. Ich wünsche mir eine Renaissance der Bürgerhäuser – mit einem Konzept für das 21. Jahrhundert. Mit gegenseitigen Schulungen zwischen Jung und Alt zu neuen Technologien, aber auch auf digitalen Plattformen, um Hobbys, Interessen oder Unterstützung abzufragen. Das digitale Bürgerhaus kann beides sein. Es ist aber vor allem ein Raum zur Begegnung und zum Austausch. Und davon gibt es zu wenige in Hessen.

Schulen öffnen Türen – Aufstieg für alle

Meine Geschwister und ich haben bereits früh gearbeitet. Eigentlich sollte ich wie meine Brüder nicht an die Uni, sondern Geld verdienen. Doch mein Lehrer hat sich sehr dafür eingesetzt, dass ich studieren durfte. Ihm verdanke ich viel und es hat mich geprägt, wie Menschen sich für andere einsetzen können. Das Studium hat mir viele Türen geöffnet und Chancen ermöglicht. Das will ich weitergeben. Der Schlüssel ist ein Bildungssystem, das jedem gleiche Chancen garantiert.

– Thorsten Schäfer-Gümbel

In meinem Hessen sind Kinder die Großen. Die Suche nach einer Kita ist genauso wenig ein Problem wie die Nachmittagsbetreuung. Bildung ist für alle kostenlos und zugleich von hoher Qualität. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Tochter eines Maurers in meinem Hessen von morgen Abitur macht, ist genauso hoch wie bei ihrer Freundin, deren Vater Lufthansa-Kapitän ist.

Gutes Leben und gleiche Chancen für alle. Unsere Kinder sollen alles werden können – und wir begleiten sie auf diesem Weg. Kostenlos, mit hoher Qualität. Da leben die Astronauten, Start-up-Gründerinnen und Nobelpreisträger der Zukunft genauso wie Menschen, die Freude an ihrem Handwerk haben, sich in Pflegeberufen Zeit für andere Menschen nehmen oder mit dem Taxi von A nach B bringen.

„Gebühren vollständig abschaffen – von der Kita bis zum Master bzw. zum Meisterbrief“ – Thorsten Schäfer-Gümbel

Es ist mir ein Herzensanliegen, seitdem ich Politik mache, endlich die Gebühren für Bildung vollständig abzuschaffen, von der Kita bis zum Master bzw. zur Meisterprüfung. Bildungserfolg ist eine Frage von Fleiß, Unterstützung und Talenten – und darf nicht länger vom Geldbeutel der Eltern abhängen oder von der Postleitzahl des Wohnortes. Das kann auch durch Ganztagsschulen gelingen – wenn Kinder zu Hause sind, sollten sie mit Freunden spielen oder Zeit mit der Familie verbringen und keine Hausaufgaben machen. Natürlich müssen wir auch in die Qualität der Einrichtungen investieren und die Ausbildung des Lehr- und Fachpersonals weiter verbessern. In meinem Hessen von morgen geht es übrigens auch den Lehrerinnen und Lehrern gut. Gute Bezahlung und faire Arbeitsbedingungen motivieren. Ausreichend Personal sorgt dafür, dass keine Unterrichtsstunden mehr ausfallen müssen.

Schulen sind Orte zum Experimentieren

Kreativität, Offenheit, Neugierde und Spaß am Lernen. Um das zu erreichen, müssen wir zuerst die Frage beantworten, welche Kompetenzen junge Menschen am Ende ihrer schulischen Ausbildung erlangt haben sollten, um gerüstet zu sein. Ich will eine stärkere Projektorientierung in der Schule und neue Ansätze, die unsere Kinder auf das Leben und Arbeiten im digitalen 21. Jahrhundert vorbereiten. Methoden wie Design Thinking, die neue Denkmuster schaffen. Allzu häufig geht es in unseren Bildungsdebatten um technische, organisatorische Fragen. Die inhaltliche Konzeption von Ausbildungen hingegen ist selten Thema. Ich will, dass unsere Kinder eine grundlegende Bildung erhalten, fächerübergreifender lernen, ausprobieren statt auswendig pauken. Und dabei nicht vergessen, was Gemeinschaft, Gesellschaft, Zusammenhalt bedeutet und wie man sich darin verhält.

An unseren Schulen von morgen bröckelt nicht der Putz, sondern sie sind Orte zum Experimentieren und um Freunde zu treffen, zum Coden und Sprachenlernen wie zum Sporttreiben. Unsere Kinder sollen nicht wie Roboter agieren müssen. Sie werden in der Zukunft vor allem kreativ und interdisziplinär arbeiten. Ich will, dass sie über den Tellerrand schauen können, interdisziplinär denken, Debatten bestreiten können und sich in der modernen Gesellschaft zurechtfinden. Auch in Zukunft werden die Kids Mathe und Deutsch lernen, aber eben auch, wie die digitale Welt aufgebaut ist.

Und ich will die Digitalisierung des Unterrichts vorantreiben: Medien- und Digitalkompetenz als neuen Lerninhalt für alle Schulformen; Förderung des selbstbewussten und kreativen Nutzens der Neuen Medien, aber auch die Vermittlung von Risiken wie Suchtverhalten, Mobbing, gewaltverherrlichende Inhalte. Lehr- und Lerninhalte sind für alle offen und transparent im Netz zugänglich.

Wir wollen kein Kind mehr ohne Abschluss aus der Schule entlassen und allen eine Ausbildungsmöglichkeit garantieren. Ich will das Bildungssystem öffnen: für alle.

Wir fangen damit an:

  • Wir machen Bildung kostenfrei, von der Kita bis zum Master/zur Meisterprüfung. Vollständig.
  • Wir bauen echte Ganztagsschulen massiv aus. 50 neue Ganztagsschulen pro Jahr in den nächsten fünf Jahren. Die CDU hat gerade mal eine pro Jahr geschafft.
  • Wir schaffen eine Ausbildungsgarantie für alle Menschen unter 35 Jahren.
  • Wir stärken die berufliche Bildung an den Gymnasien. Und wer nach der Schule eine Ausbildung absolviert, bekommt die gleiche Anerkennung und Unterstützung wie Studierende.

Nach 19 Jahren CDU-geführter Landesregierung werden wir viele Weichen in Hessen neu stellen müssen. Dafür haben wir den Mut und einen Plan.

Weiterlesen: Hessen – Wie wir Zukunft jetzt gestalten