Pressemitteilung:

02. Mai 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel ruft zu Solidarität in der Gesellschaft auf – Reformen am Arbeitsmarkt und in der Krankenversicherung nötig

Tag der Arbeit

Thorsten Schäfer-Gümbel, der Vorsitzende der SPD in Hessen und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, hat am Tag der Arbeit zu mehr gesellschaftlichem Zusammenhalt und zu Reformen für mehr Gerechtigkeit im Arbeitsleben aufgerufen.

Bei der Kundgebung der IG Metall zum 1. Mai in Herborn forderte Schäfer-Gümbel, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Deutschland wieder eine verlässliche Zukunftsplanung zu ermöglichen. Er sagte: „Wenn wir wollen, dass gerade die Jüngeren wieder mit Zuversicht und Sicherheit ins Berufsleben gehen, dann muss die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen abgeschafft werden – und zwar schnell. Zu einer guten und sicheren Zukunft der Arbeit gehört für die SPD auch, dass die Kosten für die Krankenversicherung wieder gerecht aufgeteilt werden zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, die Tag für Tag mit guter Arbeit den Erfolg unseres Landes sicherstellen, und den Unternehmen, die von den engagierten, verantwortungsvollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern profitieren. Wir müssen deswegen zurück zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung.“

Schäfer-Gümbel kündigte an, dass eine SPD-geführte Bundesregierung unter Martin Schulz diese wichtigen Korrekturen am Arbeitsmarkt und in der Sozialgesetzgebung zügig umsetzen werde. Zugleich trat er für eine Stärkung der Tarifbindung in allen Branchen und für eine bessere Mitbestimmung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein. „Deutschland ist heute ein erfolgreiches Land mit einer robusten Wirtschaft. Und das ist unser Land nicht trotz, sondern gerade wegen der Mitbestimmung der Beschäftigten in den Unternehmen. Die konstruktive Zusammenarbeit von Gewerkschaften und Betriebsräten mit den Unternehmensleitungen ist ein Garant für Stabilität, unternehmerischen Erfolg und ein nachhaltiges Wachstum der Wirtschaft. Die Sozialpartnerschaft in Deutschland ist ein Erfolgsmodell, um das wir von vielen anderen Ländern beneidet werden. Deswegen wollen wir dieses Modell ausbauen und stärken – im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch im Sinne der Unternehmen in Deutschland“, sagte der hessische SPD-Chef und stellvertretende Bundesvorsitzende seiner Partei am Montag in Herborn.

Zugleich erneuerte Schäfer-Gümbel die Forderung der SPD nach kostenfreier Bildung von Anfang an. Zentral sei hierbei die schrittweise Abschaffung der Kita- und Kindergartengebühren für die Eltern. Der SPD-Chef sagte: „Dass in unserem Land niemand für die Schulbildung bezahlen muss, ist eine Selbstverständlichkeit. Wieso sollte es in einigen Jahren nicht ebenso selbstverständlich sein, dass auch Kindertagesstätten und Kindergärten keine Gebühren mehr erheben? Wir entlasten damit junge Familien um einige Tausend Euro im Jahr – einen ähnlich spürbaren Effekt bekommt man mit keiner Steuerreform hin“, so Thorsten Schäfer-Gümbel.

Die von der SPD vorgeschlagenen Reformen seien nachhaltig, finanzierbar und wichtige Bausteine für eine gerechte Gestaltung der Zukunft, sagte der SPD-Vorsitzende. „Zusammenhalt in der Gesellschaft kann es nur geben, wenn diese Gesellschaft nicht von Ungerechtigkeit gespalten wird. Die SPD steht für soziale Gerechtigkeit, für wirtschaftliche Sicherheit und für die Solidarität der Menschen in unserem Land. Dafür stehen wir seit mehr als 150 Jahren und dafür werden wir weiter kämpfen“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel.