August 2017

Pressemitteilung:

18. August 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel: Ministerin Hinz löst ein Problem, das ohne sie gar nicht entstanden wäre

Landgestüt Dillenburg

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD in Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Entscheidung begrüßt, das Landgestüt in Dillenburg nun doch nicht zu schließen.

Er sagte dazu: „Es ist gut, dass sich eine Lösung gefunden hat, die den Fortbestand des historischen Gestüts sichert. Immerhin geht es hier um eine jahrhundertealte Traditionseinrichtung, die für Dillenburg wichtig und weit über Hessen hinaus bekannt ist. Trotzdem sollten wir nicht vergessen, dass Ministerin Hinz heute ein Problem gelöst hat, das es ohne sie gar nicht gegeben hätte: Die emotionalen Diskussionen der letzten Wochen waren vollkommen überflüssig, weil der Kompromiss so nah lag."

Pressemitteilung:

09. August 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel: Schwarz-Grün macht Hessen zur ‚Krisenregion der Kommunalfinanzen‘

Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung

Als „alarmierend“ für Hessen hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel, den Kommunalen Finanzreport der Bertelsmannstiftung bezeichnet, der am Mittwoch veröffentlicht worden ist. „Schwarz-Grün macht Hessen zur ‚Krisenregion der Kommunalfinanzen‘. Das ist ein dramatischer Befund. Er belegt abermals die Kommunalfeindlichkeit der Landesregierung. Die dauerhafte Investitionsschwäche der hessischen Kommunen gefährdet Infrastruktur und Standortqualität.“

Seit Regierungsübernahme der CDU im Jahr 1999 habe sich die finanzielle Situation der hessischen Kommunen massiv verschlechtert, sagte Schäfer-Gümbel. „Die CDU hat die gute Position der hessischen Kommunen massiv geschwächt. Leider hat auch der grüne Koalitionspartner keinen Richtungswechsel durchgesetzt.“

Pressemitteilung:

03. August 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel: Erster Schritt, dem weitere folgen müssen

Dieselgipfel

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD in Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat sich zurückhaltend zu den Ergebnissen des so genannten „Diesel-Gipfels“ in Berlin geäußert. Dort haben Bundesregierung und deutsche Automobilindustrie heute vereinbart, den Schadstoffausstoß von rund fünf Millionen Dieselfahrzeugen der Abgasnormen Euro 5 und Euro 6 durch Software-Updates um 25 bis 30 Prozent zu reduzieren. Weitergehende Änderungen an bereits zugelassenen Autos sind derzeit nicht vorgesehen.

Schäfer-Gümbel sagte dazu: „In Berlin ist das herausgekommen, was zu erwarten war: ein erster wichtiger Schritt, dem aber weitere folgen müssen. Die eigentlichen Herausforderungen hin zu alternativen Antrieben wie der E-Mobilität werden damit nicht beantwortet.“