Januar 2012
PRESSESPIEGEL:
26. Januar 2012
Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel: SPD steht zur Mediation
Ja zum Ausbau und Ja zur Nachtruhe
Thorsten Schäfer-Gümbel erklärt im Interview, warum er zum Flughafenausbau steht. Er fordert die Landesregierung auf, das Nachtflugverbot endlich umzusetzen. Die Frankfurter Grünen mit ihrer Forderung nach einer Schließung der Landesbahn nennt er "scheinheilig."
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PRESSESPIEGEL:
25. Januar 2012
Die Frankfurter Rundschau über OB-Kandidaten Feldmann und seinen Einsatz für bezahlbaren Wohnraum
Über den Dächern Frankfurts
Der Erhalt der städtischen Wohnungsbaugesellschaft „Nassauischen Heimstätte" ist ein Schwerpunkt im OB- Wahlkampf in Frankfurt. Eine Privatisierung würde sich maßgeblich auf die Mietpreise auswirken und damit besonders Geringverdiener treffen. Bezahlbarer Wohnraum gehört zur öffentlichen Infrasruktur, daher setzt sich der OB-Kandidat Peter Feldmann besonders dafür ein.
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PRESSEMITTEILUNG:
24. Januar 2012
SPD-Fraktionssitzung in Frankfurt
Soziale Einrichtungen brauchen Sonderprogramm Lärmschutz
Thorsten Schäfer-Gümbel und Peter Feldmann haben bei der Sitzung der SPD-Landtagsfraktion im Frankfurter Maintower ein Sofortprogramm „Lärmschutz für soziale Einrichtungen" gefordert.
„Insbesondere unsere Kinder bedürfen eines herausgehobenen Schutzes gegen den Fluglärm. Deshalb brauchen Kindergärten und Schulen in den betroffenen Zonen dringend ein Sofortprogramm", erklärte Feldmann.
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PRESSEMITTEILUNG:
20. Januar 2012
Flughafen-Ausbau
Posch ist unglaubwürdig, solange er Nachtflüge einklagt
Als „nächste Runde im Täuschungsmanöver zum Nachtflugverbot“ hat Thorsten Schäfer-Gümbel das heutige FNP-Interview von Wirtschaftsminister Posch kritisiert. In dem Interview macht Posch seine Amtsvorgänger für den Wortbruch beim Nachtflugverbot verantwortlich, geht aber selbst gerichtlich gegen das Nachtflugverbot vor.
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PRESSEMITTEILUNG:
19. Januar 2012
Arbeitsplatzabbau
Landesregierung lässt Manroländer im Regen stehen
Die Einsparungen am manroland-Standort Offenbach führen nun dazu, dass mehr als 1000 Beschäftigte ihren Job verlieren. Obwohl das Offenbacher Werk spezielle Maschinen herstellt, die nur in Offenbach produziert werden, konnten nur 750 Stellen erhalten bleiben. Die Landesregierung zeichnete sich hier vor allem durch Untätigkeit aus und zeigte kein Interesse für die Situation hessischen Manroländer.
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PRESSEMITTEILUNG:
18. Januar 2012
"60 Prozent wollen ein absolutes Nachtflugverbot"
Wer Nachtflüge einklagt, hat kein Interesse an der Lärmentlastung der Menschen
Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Treffen des Ministerpräsidenten mit den Bürgerinitiativen gegen Fluglärm als „Farce“ bezeichnet. „Bouffier heuchelt seit Beginn des Frankfurter Oberbürgermeisterwahlkampfs Interesse für die Belange der Bürgerinnen und Bürger vor. Schließlich waren es er und seine Partei, die Jahre lang den Bau der neuen Landebahn gegen die Bedürfnisse der Betroffenen vorangetrieben haben."
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PRESSEMITTEILUNG:
18. Januar 2012
Hessen ist in Wechselstimmung
Umfrage: Schwarz-Gelb stürzt ab
"Hessen ist in Wechselstimmung. 51 Prozent der Wählerinnen und Wähler wollen eine von der SPD geführte Landesregierung." Generalsekretär Michael Roth hat die vom Hessischen Rundfunk veröffentlichten Umfrageergebnisse als „erfreuliche Halbzeitbilanz“ bezeichnet. „Der positive Trend für die hessische SPD aus den Dezemberumfragen hat sich klar verstärkt."
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PRESSEMITTEILUNG:
14. Januar 2012
Hessengipfel endet mit Günter Oettinger
Hessen braucht eine zuverlässige und realistische Politik
Thorsten Schäfer-Gümbel hat auf dem Hessengipfel Gerechtigkeit, sozialen Zusammenhalt und Bildung in den Mittelpunkt des Programmprozesses gestellt.„Die SPD wird ein Programm entwerfen, das das Auseinanderdriften der Gesellschaft in Hessen aufhalten wird." Bei einer Diskussion mit EU-Kommissar Günter Oettinger warnte die SPD vor den Auswirkungen der Schuldenbremse bei einer sich abschwächenden Konjunktur.
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PRESSESPIEGEL:
13. Januar 2012
HR-Online berichtet - TV-Beitrag
SPD übt sich in Zuversicht
Die SPD stimmt sich auf dem Hessengipfel in Friedewald auf die Landtagswahl ein. Thorsten Schäfer-Gümbel ist optimistisch: "Die Zeit von Schwarz-Gelb ist abgelaufen." Der Hessische Rundfunk berichtet von der Klausurtagung.
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PRESSEMITTEILUNG:
12. Januar 2012
Bouffier-Interview
Wer null Nachtflüge will, darf nicht für Nachtflüge klagen
Die Aussagen des Ministerpräsidenten zum Thema Fluglärm in der Donnerstagsausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung bezeichnet Thorsten Schäfer-Gümbel als „durch und durch scheinheilig“. Die Ankündigung, der Ministerpräsident werde alles dafür tun den Lärm zu mindern, erscheint angesichts der laufenden Klage gegen das Nachtflugverbot wie pure Heuchelei.
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PRESSEMITTEILUNG:
11. Januar 2012
Börsenfusion
EU-Wettbewerbskommissar stützt fusionskritischen Kurs
Thorsten Schäfer-Gümbel hat die von der Financial Times Deutschland und dem Handelsblatt verbreitete Meldung, die EU-Wettbewerbsbehörde habe nahegelegt, eine Fusion von Deutscher Börse und New York Stock Exchange (NYSE) zu verbieten, als „weitere Unterstützung im Bemühen der SPD-Landtagsfraktion, die Börsenfusion zwischen Deutscher Börse und Nyse/Euronext in der geplanten Form zu stoppen“ bezeichnet.
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PRESSEMITTEILUNG:
10. Januar 2012
Finanztransaktionssteuer
Bouffier macht sich zum Vollstrecker der FDP-Klientelpolitik
Thorsten Schäfer-Gümbel nimmt anlässlich der von Bundeskanzlerin Merkel neu initiierten Debatte zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer in der Eurozone Stellung und kritisiert "Ministerpräsident Bouffier macht sich zum Vollstrecker der FDP-Klientelpolitik und fällt der Kanzlerin in den Rücken."
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