PRESSEMITTEILUNG:
"Der Astra gehört zu Rüsselsheim, wie der Golf zu Wolfsburg."
Ministerpräsident muss Umsetzung der versprochene Opel-Bestandsgarantie durchsetzen
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Thorsten Schäfer-Gümbel hat den Ministerpräsidenten aufgefordert, bei General Motors die Umsetzung der gegebenen Bestandsgarantie für das Rüsselsheimer Opel-Werks aus dem Herbst vergangenen Jahres durchzusetzen. „Noch im vergangenen September hat sich Bouffier mit der Nachricht geschmückt, er habe bei General Motors eine Bestandsgarantie für das Rüsselsheimer Opelwerk erwirkt und betont, die Produktion dort solle noch ausgebaut werden.“ Der Ministerpräsident müsse sein für die Opel-Belegschaft aber auch für die Menschen in der Region wichtiges Versprechen einhalten.
MELDUNG:
Sogenannter Rettungsschirm
Wer schützt die Kommunen vor der Landesregierung?
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Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei der Landtagsdebatte zum schwarz-gelben Gesetzentwurf den sogenannten Schutzschirm als „Mogelpackung“ bezeichnet. „Dazu können wir nicht die Hand reichen. Die SPD wird das Gesetz ablehnen. Nach den schwarz-gelben Raubzügen durch die kommunalen Kassen werden dennoch viele Kommunen diesen letzten Strohhalm ergreifen müssen.“
PRESSEMITTEILUNG:
"Landesregierung muss Mediation endlich vollständig umzusetzen."
Planklarstellung ist eine politische Erfindung
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Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei der Debatte zum Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen noch einmal bekräftigt, das Urteil des Bundesverwaltungsgericht „zügig und rechtssicher“ umzusetzen. „Die Planklarstellung ist eine politische Erfindung, die die Rechtssicherheit der Umsetzung des Nachtflugverbotes nicht erhöht.“ Er wies darauf hin, dass es nun vornehmlich darum gehen müsse, das Vertrauen zu den betroffenen Bürgerinnen und Bürger wieder herzustellen.
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Zu Gast bei Maltesern Gießen
„Interkulturelle Pflege ist Antwort auf riesige Herausforderung“
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Mit großem Interesse hat sich Thorsten Schäfer-Gümbel über Angebote und künftige Projekte des Malteser Hilfsdienstes in Gießen informieren lassen. Bei einem Ortstermin des SPD-Landeschefs am Freitag in der Malteser-Geschäftsstelle standen Ausbildungswege in der interkulturellen Pflege und Betreuungsmöglichkeiten für Menschen mit Demenz im Mittelpunkt der Gespräche.
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"SPD solidarisch an der Seite der Belegschaft, der Betriebsräte und der IG Metall“
Astra-Produktion muss in Rüsselsheim bleiben
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Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Management von Opel und General Motors zur Einhaltung der bestehenden Verträge und einer weiteren Zukunftssicherung der Automobilstandorte in Europa aufgerufen. „Opel und GM wurden in einer schwierigen Phase von ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wie auch von der Politik unterstützt. Jetzt erwarten wir, dass das Management zu seiner Verantwortung steht. Die neuerlichen, unverhohlenen Drohungen aus Detroit sind ein Schlag ins Gesicht all derer, die Opel/GM unterstützt haben."
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